über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 31. Januar 2024 Feuerwehrgerätehaus Mahlstetten – Beratung über Anregungen aus der Feuerwehr Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt Bürgermeister Buggle den [...] ung und Verwendung von Spenden, Sponsoring und ähnlichen sowie sonstigen Zuwendungen aus dem Jahr 2023 Nach § 78 Abs. 4 der Gemeindeordnung dürfen Spenden an die Gemeinde oder deren Einrichtungen auss [...] Spende kann daher nur unter dem Vorbehalt des Gemeinderatsbeschlusses entgegengenommen werden. Im Jahr 2023 waren zwei Spenden einer Person für die Flüchtlingsunterkunft (insgesamt 516 Euro) eingegangen. Die[mehr]

Wasserkammern im Hochbehälter Kirchbühl durchgeführt und dabei keine Unstimmigkeiten festgestellt. Insgesamt habe man in 2023 vom Lippachtal fast 47.000 Kubikmeter Wasser in den Hochbehälter gefördert. Der [...] BauGB beschlossen. Die Offenlage und Behördenbeteiligung sei in der Zeit vom 3. November 2023 bis 6. Dezember 2023 durchgeführt worden. Kurzbericht Gemeinderatssitzung 28. Februar 2024 - 2 - Herr Stehle [...] bittet diesen, seinen Jahresbericht vorzutragen. Herr Frisch führt aus, dass man auf ein ruhiges Jahr 2023 zurückblicken könne. Die vergangenen Investitionen hätten sich gelohnt, denn das System laufe nahezu[mehr]

des Stromkonzessionsvertrags ab 1. Dezember 2026 Ein Konzessionsvertrag ist eine privatrechtliche Regelung mit 20-jähriger Laufzeit, die dem Vertragspartner das Recht einräumt, öffentliche Verkehrswege zum [...] Gegenleistung wird die Konzessionsabgabe bezahlt. In öffentlicher Gemeinderatssitzung am 25. September 2023 wurde das Gremium über das Auslaufen des bisherigen Vertrages zwischen der Gemeinde Mahlstetten und [...] für die Neuvergabe der Konzession für die Stromversorgung beschlossen. Mit Datum vom 20. November 2023 hat die Verwaltung die Bekanntmachung zur Neuvergabe der Stromkonzession der Gemeinde Mahlstetten[mehr]

iets „Grube“ als Projektleiter betreut. Er führt aus, dass man in der Ratssitzung am 18. Dezember 2023 die Ausführungsplanung für die Erschließung des Gewerbegebiets „Grube“ beschlossen habe. Gleichzeitig [...] gehörenden Gemeinden) die Sätze erhöht haben. Die Verwaltung hatte dem Gemeinderat eine grundsätzliche Festlegung des Entschädigungssatzes auf das 1,25-fache des geltenden Mindestlohns vorgeschlagen. Da dies in [...] Feuerwehrangehörigen ausbezahlt und ab 1. Januar 2025 16,03 Euro (also jeweils Mindestlohn x 1,25) festgelegt werden. Die Gemeinderäte anerkennen die Leistung und die ehrenamtliche Bereitschaft der Feuerw[mehr]

letzten Sitzung der zu Ende gehenden Amtszeit. Sozusagen als abschließender Beschluss musste das Gremium formell feststellen, dass bei sämtlichen am 9. Juni 2024 gewählten Mitgliedern keine Hinderungsgründe [...] 17. Juli 2024 - 1 - Kurzbericht über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 17. Juli 2024 Feststellung eventueller Hinderungsgründe der neu gewählten Gemeinderäte Zunächst begrüßt der Vorsitzende die [...] Buggle, Pascal Dilger, Beate Gentner, Martin Schlecht, Sina Aicher (neu) und Benjamin Buschle) Festlegung der Zahl und Wahl von Bürgermeister-Stellvertretern Es soll weiterhin drei Stellvertreter geben[mehr]

Diskussion den Beschluss, den Bericht sowie den Jahresabschluss 2020 festzustellen. Der Überschuss soll der Rücklage zugeführt werden. Die Verwaltung wird beauftragt, den Beschluss über die Feststellung der Ja [...] Kindergartenbeiträge künftig basierend auf einer öffentlich-rechtlichen Regelung zu erheben. Die Beibehaltung der privatrechtlichen Regelung würde eine Neuanlage sämtlicher Tarife mittels Hinterlegung eines [...] mittels Satzung festgesetzt, wobei die Beschlussempfehlung der letztmaligen Anpassung der Kindergartenbeiträge entspricht, also keine Gebührenerhöhung miteinhergehe. Mit dem Beschluss würden im Grunde[mehr]

in der Familie musste jedoch Herr Frisch sein Kommen kurzfristig absagen. Mit Herrn Frisch wurde vereinbart, den Bericht in der nächsten Sitzung zu halten. Insofern wurde der Tagesordnungspunkt vertagt. [...] Veräußerung der vorhandenen kommunalen Leerrohr-Infrastruktur im Zuge des Breitbandausbaus Im Januar 2023 hatte der Gemeinderat einer Kooperation mit der NetCom BW zugestimmt, dass diese eigenwirtschaftlich [...] werden. Überdies hatte das Innenministerium Baden-Württemberg im März des vergangenen Jahres die festgelegten Sätze für die Fahrzeuge auf den aktuellen Stand gebracht. Ohne Diskussion stimmt der Gemeinderat[mehr]

Aussprache fasst das Gremium den Beschluss, den Bericht sowie den Jahresabschluss 2021 festzustellen. Die Verwaltung wird beauftragt, den Beschluss über die Feststellung der Jahresrechnung ortsüblich bekannt [...] Gemeinderat fasst den Beschluss, den Bericht sowie den Jahresabschluss 2022 festzustellen. Der Fehlbetrag solle auf die Folgejahre übertragen werden. Die Verwaltung wird beauftragt, den Beschluss über die Feststellung [...] beachtliches Angebot der frühkindlichen Bildung und Betreuung gewährleistet werde. Die Räte sind sich zwar einig, dass eine qualitativ gute Betreuung Geld koste und man dieses auch zu einem kleinen Teil[mehr]

Aussprache fasst das Gremium den Beschluss, den Bericht sowie den Jahresabschluss 2023festzustellen. Die Verwaltung wird beauftragt, den Beschluss über die Feststellung der Jahresrechnung ortsüblich bekannt [...] 2022 in der Julisitzung beschlossen worden waren, habe man nun den Jahresbericht 2023 zur Beratung vorliegen. Das Jahr 2023 habe – so Frau Leonhardt in ihrem Sachvortrag – die Erwartungen deutlich übertroffen [...] 31. Dezember 2023 227.887,45 Euro (- 653.710,72 Euro im Vergleich zum Vorjahr). Aufgrund der aufgenommenen Kredite in den beiden Vorjahren belaufe sich der Schuldenstand zum 31. Dezember 2023 auf 1.246.000[mehr]

Aussprache fasst das Gremium den Beschluss, den Bericht sowie den Jahresabschluss 2024 festzustellen. Die Verwaltung wird beauftragt, den Beschluss über die Feststellung der Jahresrechnung ortsüblich bekannt [...] das Wasser stark nach Chlor schmecke. Es könne nachgewiesen werden, dass zu keinem Zeitpunkt der festgesetzte Wert unter- oder überschritten gewesen sei. Für das laufende Jahr sei die Erneuerung der Scha [...] inschaft Spaichingen im zurückliegenden Jahr die noch offenen Jahresabschlüsse der Jahre 2021 bis 2023 erarbeitet und vorgestellt hatte, war nun noch die Jahresrechnung 2024 zu beschließen. Damit sei man[mehr]